Law Books

Einstweiliger Rechtsschutz gewinnt auch im internationalen Zivilverfahrensrecht zunehmend an Bedeutung. Dessen Behandlung nach deutschem und französischem internationalen Zivilverfahrensrecht ist Gegenstand der Untersuchungen dieser Arbeit. Vorangestellt...

Um Anreize für Immobilieninvestitionen zu schaffen, wurde in der Vergangenheit häufig das Steuerrecht als Lenkungsmittel gewählt. Im Rahmen dieser Untersuchung werden die Begriffe Investition und Subvention definiert und die Investitionslenkung durch...

Diese Abhandlung befasst sich mit der Frage der Funktion des Begriffs Unglücksfall bei der unterlassenen Hilfeleistung und der mit dieser Frage verbundenen Reichweite einer möglichen Sanktionierung. Den Ansatzpunkt der Problemlösung stellen die Struktur...

Diese Arbeit wurde mit dem Förderpreis der Dr. Feldbausch-Stiftung des Jahres 2006 ausgezeichnet. Die wachsende Beliebtheit realitätsentlehnter Darstellungen im deutschen Film und Fernsehen hat in den vergangenen Jahren zu einer erheblichen Steigerung...

Der Codex Iuris Canonici von 1983 droht in c. 1399 eine Strafe für jede schwere Gesetzesverletzung, die zu einem Ärgernis führt, an. Eine derartige Generalklausel ist im staatlichen Strafrecht undenkbar. Die Gründe, die hierfür in erster Linie genannt...

Die Arbeit behandelt die völkerstrafrechtliche Verfolgung von Individuen durch internationale Strafgerichtshöfe. Sie zeichnet die lange Entwicklung dieses jungen Rechtsgebietes seit dem Beginn des 20. Jahrhunderts nach und spannt einen Bogen von den...

Die Arbeit setzt die Institutionen Einwilligung und Richtervorbehalt in Zusammenhang. Dies geschieht am Beispiel ihres Zusammentreffens bei der molekulargenetischen Untersuchung und Speicherung der Gendaten gemäß § 81 g StPO. Es wird zunächst untersucht,...

Die Arbeit behandelt das Leben und Wirken des Berliner Juristen Friedrich Wilhelm Bornemann, der in der denkwürdigen Ära Preußens zwischen den Befreiungskriegen und der so genannten Konfliktzeit zahlreiche hohe Staatsämter bekleidete. Seine Bedeutung...

Thema dieser rechtshistorischen Untersuchung ist das Rechtsverhältnis zwischen dem Schiffer und seinen Schiffsleuten, wie sie in den Rôles d'Oléron, der wohl bedeutendsten französischen Quelle des Seerechts, und dem Llibre del Consolat de Mar, der...

Die Korruptionsbekämpfung zählt zu den aktuellen kriminalpolitischen Themen der Gegenwart. Grundlage der jüngeren Rechtsprechung bilden die §§ 331 ff. StGB in ihrer Fassung durch das Korruptionsbekämpfungsgesetz von 1997. Intention des Gesetzgebers war...

Mit dem Siegeszug des Internets, das als ein internationales Netzwerk von Computern den Nutzern Zugang zu umfangreichen Mengen an Informationen aus allen Teilen der Welt verschafft, sind neue Probleme für den Datenschutz verbunden. Diese Arbeit...

Erst nach einem jahrzehntelangen - ebenso komplizierten wie kontroversen - Diskussionsprozess gelang es im Jahre 2001, das SE-Statut zu verabschieden. Haupthindernis war die Frage der Arbeitnehmerbeteiligung in den Gesellschaftsorganen einer SE. Aufgrund...

Die Frage nach der Legitimität staatlicher Strafe ist Gegenstand einer anhaltenden und bisweilen ausufernden Diskussion, die inzwischen eine kaum noch überschaubare Fülle von Texten im rechts- und moralphilosophischen, staatstheoretischen und...

Durch die Sicherheitsratsresolution 1244 aus dem Jahr 1999 wurde der Grundstein für die umfassende Übernahme von Staatsgewalt durch die UN im Kosovo gelegt. Trotz ihrer Verdienste um die Förderung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit sieht sich die...

Die Arbeit beschäftigt sich rechtsvergleichend mit dem Factoring in Deutschland und Frankreich. Die Rechtsinstitute, die das französische Recht für den Forderungsübergang bereit hält, werden umfassend dargestellt. Untersucht wird darüber hinaus das...

Angesichts beträchtlicher Rechtsunterschiede zwischen den EU-Mitgliedstaaten im Bereich der Scheidungsgründe und der Fortgeltung inhaltlich erheblich voneinander abweichender nationaler Scheidungsrechtskollisionsnormen wird bei gemischt-nationalen Ehen...

For a long time it has been assumed that the search for profits was inseparable from the carrying on of an economic activity, which could not be imagined absent the profit-maximizing motive. Nowadays, the role of nonprofit organizations as economic...

Zu den zentralen Punkten der Schuldrechtsmodernisierung gehörte die Neugestaltung des Verjährungsrechts. Das bisherige System hatte sich aufgrund einer unübersehbaren Zahl von Verjährungsfristen als zu komplex erwiesen. Die Reform führte zu einer...

Die Arbeit dokumentiert die Rechtsprechung des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs zum rechtlichen Gehör und setzt sich detailliert mit der verfassungsrechtlichen Kontrolle fachgerichtlicher Verfahren auseinander. Dafür hat der Verfasser sämtliche...

Ausgehend von der Frage, welche familiären Beziehungen nach dem aktuellen Meinungsstand in Rechtsprechung und Literatur Garantenpflichten begründen können, widmet sich die Arbeit der Entstehung und Auslegung des § 13 Abs. 1 StGB. Sie diskutiert die...

Die Arbeit wurde mit dem Figdor-Preis für Sprach- und Literaturwissenschaften 2006 ausgezeichnet. Im Unterschied zur Interdependenz von Sprache und Recht wurde der komplexen Beziehung von Rechtsübersetzung und Rechtsvergleichung in Theorie und Praxis...

Die Arbeit untersucht die rechtlichen Probleme der so genannten Neugeboreneneuthanasie und der Schwangerschaftsabbrüche kranker/geschädigter Föten im Kontext der medizinischen Praxis und bestehender beziehungsweise fehlender gesetzlicher Regelungen...

Spätestens seit dem Baycol-/Lipobay-Skandal oder der Napster-Sammelklage gegen den Bertelsmann-Konzern fragt man sich auch hierzulande, für welche Personen ein amerikanisches Urteil Wirksamkeit entfaltet. Die Frage stellt sich in zweierlei Hinsicht: Wer...

Der Wettbewerb auf internationalen Absatz-, Kapital- und Arbeitsmärkten zwingt deutsche Unternehmen unter anderem zu erhöhter Flexibilität bei ihrer Führungs- und Unternehmensorganisation. In jüngerer Vergangenheit haben einige namhafte deutsche...

Unter Mischlohn versteht die Untersuchung einen Gesamtlohn, der sich aus einem Festlohnanteil und einem Provisionsanteil zusammensetzt. Über den Provisionsanteil ist der Gesamtlohn teilweise erfolgsabhängig. Es stellt sich die Frage, ob diese...

Die Arbeit untersucht anhand überlieferter Archiv- und Aktenbestände den Einfluß, den die SS auf das Recht, also Gesetzgebung, Justiz und Rechtswissenschaft, ausübte. Aufgrund der Weite des Themas und der schwierigen Überlieferungssituation können nur...

Gemäß § 310 HGB kann anstelle der Vollkonsolidierung die quotale Konsolidierung eines Unternehmens erfolgen, wenn es von einem in den Konzernabschluss einbezogenen Unternehmen und mindestens einem konzernaußenstehenden Unternehmen gemeinsam geführt wird...

Die Arbeit behandelt mit der Entstehungsgeschichte der Drogengesetzgebung eines der wichtigsten Gebiete des Strafrechts. Sie beschreibt zunächst die Anfänge der Gesetzgebung auf diesem Gebiet in Preußen. Sodann wird die Entstehung der ersten Verordnungen...

Ein großer Anteil der dauerhaft in Deutschland lebenden Bevölkerung besitzt nicht die deutsche Staatsangehörigkeit und bleibt außerhalb der staatlichen und politischen Gemeinschaft. Aus diesem Grund bestand die Notwendigkeit einer Reform des...

Il lavoro si propone di analizzare il contratto autonomo di garanzia, uno degli istituti giuridici più utilizzati nella prassi bancaria e nel commercio internazionale, avendo come punto di partenza gli ordinamenti italiano e tedesco. Attraverso un...

Die in zahlreichen Staaten erlassenen Regeln zur Durchbrechung der Abschirmwirkung von niedrig besteuerten ausländischen Tochtergesellschaften inländischer Unternehmen (so genannte CFC-Regeln) stehen gegenwärtig in der Kritik, da sie mit...

Die Arbeit zeigt mit den Mitteln der Rechtsvergleichung Wege zum besseren Verständnis des Phänomens Rechtsmissbrauch, indem sie theoretisch und praxisorientiert die allgemeinen Schranken solchen missbilligten Verhaltens der Prozessparteien im deutschen...

Gegenstand dieser Untersuchung ist die Entstehungsgeschichte des Gesetzes zur Regelung der Staatshaftung in der Deutschen Demokratischen Republik. Der Weg, der über gut zwanzig Jahre zum Erlass dieses Staatshaftungsgesetzes führte, war sowohl...

Die Freiheitsgrundrechte des Grundgesetzes verbürgen nicht die grenzenlose Freiheit, sich rücksichtslos über das Allgemeinwohl oder Rechte anderer hinwegzusetzen. Auch die dem Wortlaut nach vorbehaltlos gewährleisteten Grundrechte können unstreitig...

The Collection of Anselm of Lucca (1081-1083), which was named by Cardinal Alphons M. Stickler 'the best Gregorian work' comprises papal letters, conciliar canons, patristic material and Roman law texts. The text analysis of twelfth century manuscripts...

Auf dem Gebiet des Vertragsrechts wird seit langem lebhaft darüber diskutiert, inwieweit die zunehmende Beschränkung der Vertragsfreiheit gerechtfertigt ist. Für das Deliktsrecht hat sich eine diesbezügliche Diskussion erst ansatzweise entwickelt, obwohl...

Die Reichweite des Drittschutzes im Bauplanungsrecht ist von großer praktischer Bedeutung, da davon der Rechtsschutz des Nachbarn eines Vorhabens abhängt. Dementsprechend hat die Thematik in Rechtsprechung und Literatur seit jeher große Aufmerksamkeit...

Für Geistliche in gerichtlichen Verfahren bestehen gesetzliche Ausnahmeregelungen von der allgemeinen Aussagepflicht. Diese aus der Verbindung zwischen Staat und Kirche hervorgegangene Privilegierung wird hinsichtlich Grundlage und Legitimität im...

Diese Abhandlung beleuchtet die im 6. Rundfunkstaatsvertrag in § 26 Abs. 2 S. 3 eingeführten und im 7. Rundfunkstaatsvertrag geänderten so genannten Bonusregelungen. Nach einer Einführung in das Vielfaltsicherungsrecht des Rundfunkstaatsvertrags werden...

Das Steuerrecht sieht für juristische Personen des öffentlichen Rechts und die von ihnen unterhaltenen Betriebe zahlreiche Vergünstigungen vor. So unterliegen Betriebe juristischer Personen des öffentlichen Rechts, die überwiegend der Ausübung der...

Die Arbeit befasst sich mit der Deklaration von Helsinki unter der Fragestellung, ob und welche juristische Relevanz die Deklaration für die deutsche Ärzteschaft und möglicherweise auch für den Nichtmediziner hat. Im Zentrum der Diskussion steht dabei...

In der Septuaginta, der zwischentestamentlichen Literatur und den rabbinischen Schriften taucht das entwickelte Phänomen des Proselytentums auf. Diese exegetische Untersuchung geht der Frage nach, welche Spuren der Entwicklung des Proselytentums in der...

Die Frage nach der Berücksichtigung neutraler Aufwendungen im Rahmen der Entgeltregulierung stellt eine grundlegende Problematik des Telekommunikationsrechts dar. Denn neutrale Aufwendungen umfassen die vom beantragenden Unternehmen nachgewiesenen...

Während die wirtschaftliche Integration Europas vergleichsweise widerstandslos bewirkt werden konnte, ist die Integration bei der Gewährleistung von Sicherheit nach innen und außen ungleich schwerer. Ein Ausdruck des erreichten Integrationsfortschritts...

Die Tabaksteuer ist gleichermaßen fiskalisch bedeutsam wie verfassungsrechtlich brisant. Gemessen am Steueraufkommen rangiert sie unter den besonderen Verbrauchsteuern nach der Mineralölsteuer an zweiter Stelle. Sie belastet und beeinflusst die...

Der Schuldzinsenabzug im Einkommensteuerrecht ist seit vielen Jahren ein kontrovers diskutiertes Thema im Steuerrecht. Die Rechtsprechung des BFH zum so genannten Zwei-Konten-Modell hat in der Praxis zu vielfältigen Gestaltungsmodellen geführt. Zur...

Bis dato gab es keine umfassend angelegte Untersuchung zum Verhältnis der Einlagebegriffe im Zivilrecht und im Steuerrecht. Der allgemeine Teil dieser Arbeit schließt diese Lücke. Hier werden die Begriffe der Einlage, der Veräußerung, des Tausches und...

Nach der Veröffentlichung der PISA-Studie wurde in Deutschland viel über die weitere Entwicklung der öffentlichen Schulen diskutiert. Nur wenig Beachtung fanden dabei die Privatschulen, obwohl diese eine Alternative zum öffentlichen Schulwesen darstellen...