Der Internationale Strafgerichtshof und seine Befriedungsfunktion

Masterarbeit aus dem Jahr 2010 im Fachbereich Politik - Thema: Frieden und Konflikte, Sicherheit, Note: 2,3, Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg, Sprache: Deutsch, Abstract: Der Internationale Strafgerichtshof ICC arbeitet seit 2002 an der Verfolgung schwersterMenschenrechtsverbrechen. Die Fälle in Darfur, Uganda und der Demokratischen RepublikKongo werden aktuell verhandelt. Das ICC kann jedoch durch seine Verhandlungen undPräsenz in den Konfliktregionen keinen Frieden etablieren, sondern nur eine abschreckendeWirkung erzielen. Diese könnte dazu führen, dass in der Region von derartigen Verbrechenabgesehen wird, jedoch greift die Theorie vom Frieden durch Recht hier nur bedingt. DasICC steht als transnationale Justiz weltweit für die Einhaltung des Rom-Statuts und schärftzunehmend sein Profil nach außen. Obwohl die USA das Rom-Statut ablehnen, arbeitet dasICC effektiv und zielgerichtet und erfüllt die Anforderungen seines Profils. Einschränkungenin der Handlungsfreiheit, komplexe Verhältnisse in den Konfliktregionen und langjährigeUntersuchungen erschweren die Arbeit des Anklägers. Das ICC klagt dennoch weiterhin dieHauptaggressoren an und stellt sie vor die internationale Strafgerichtsbarkeit. Die Bedeutungfür die betroffene Gesellschaft und die internationale Wirkung ist positiv, da die Durchsetzungdes Rechts eine moralische Verantwortung geschaffen hat. Das ICC kann zwar keinenFrieden durch das Recht schaffen, jedoch legt es den Grundstein zur Rechtsstaatlichkeit undermöglicht einen Ansatz für die Vergangenheitsbewältigung und Befriedung.