Provokation oder Sachpolitik? - Aktivitäten und Sprache der rechtsextremistischen NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag

Studienarbeit aus dem Jahr 2005 im Fachbereich Politik - Politische Systeme - Allgemeines und Vergleiche, Note: 1,2, Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (Institut für Politikwissenschaften), Veranstaltung: Politische Reden , Sprache: Deutsch, Abstract: Mit dem Wahlerfolg der rechtsextremen NPD in Sachsen, der damit erstmals wieder seit 1969 der Einzug in ein Länderparlament gelang, setzte eine große öffentliche Diskussion um den Umgang mit dieser Partei und über deren zukünftige parlamentarische Arbeit ein. Mit der hier vorliegenden Untersuchung soll eine Zwischenbilanz nach gut einem Jahr NPD im Sächsischen Landtag gezogen werden. Seit ihrem Einzug in den Landtag schafft es die NPD immer wieder, in den Medien reden von sich zu machen. Im Rahmen dieser Arbeit soll sich deshalb mit der sächsischen NPD-Fraktion auseinander gesetzt werden, insbesondere mit deren Auftreten und Sprache in den Plenarsitzungen. Dabei wird zu hinterfragen sein, welches Verständnis von Oppositionshandeln die NPD-Abgeordneten mit ihren Reden zum Ausdruck bringen und ob sich Tendenzen einer professionalisierten Parlamentstätigkeit erkennen lassen.Aus dieser untersuchungsleitenden Frage ergeben sich drei Hypothesen, die schwerpunktmäßig in der Arbeit betrachtet werden sollen. Der NPD-Bundesvorstand verfolgt ein Vier - Säulen - Konzept: den „Kampf um die Straßen", den „Kampf um die Köpfe", den „Kampf um die Parlamente" und den „Kampf um den organisierten rechten Willen." Besonders bei den drei letztgenannten Säulen kommt der NPD-Landtagsfraktion nach eigenem Bekunden besondere Bedeutung zu. Deshalb ist die erste Hypothese, der nachgegangen werden soll, dass die rechtsextreme NPD in Sachsen bestrebt ist, ihre Rolle als Oppositionspartei auszufüllen, um ihre Akzeptanz in der Bevölkerung zu vergrößern, um so weitere Erfolge, z.B. bei der Bundestagswahl, zu erzielen. Es wird also zu untersuchen sein, inwieweit die Oppositionsarbeit der Rechtsaußenfraktion populistisch oder sachlich geprägt