Im Wandel der Zeit

Studienarbeit aus dem Jahr 2004 im Fachbereich Politik - Region: USA, Note: 2+, Universität Passau, Veranstaltung: Einführung in das Studium der politischen Systeme, Sprache: Deutsch, Abstract: Am 20. Januar 2004 hielt der amerikanische Präsident George W. Bush seine Rede zur Lageder Nation vor dem Kongreß und betonte dabei die hohe Verantwortung, das amerikanischeVolk aktiv zu verteidigen. Er forderte unter anderem die Erneuerung des Patriot Act, einGesetz, welches beispielsweise erlaubt, Ausländer auf eine unbestimmte Zeit zu inhaftieren,sollten sie eine Gefahr für die nationale Sicherheit der USA darstellen. Der Patriot Act fandzur Zeit seiner Annahme im Oktober des Jahres 2001, also kurz nach den terroristischenAnschlägen auf das World Trade Center in New York City als auch auf das Pentagon inWashington D.C., kaum Widerstand in den Reihen des Kongresses; die parlamentarischeDiskussion war gering.Damit geht er konform mit seiner Aussage aus der Rede zur Lage der Nation aus dem Jahre2003:„Whatever action is required, whenever action is necessary, I will defend the freedom andsecurity of the American people." Mit der Hervorhebung seiner Person im Kampf gegen den Terrorismus und derwiderstandslosen Durchsetzung von einem Gesetz, welches die persönlichen Freiheitsrechtedes einzelnen einschränkt, zeigt Bush, daß er nach den Terroranschlägen des 11. September2001 einen „immensen Machtgewinn und Vertrauensvorschuß" erhält. Die nationaleSicherheit gewinnt an Dominanz und untermauert die Rolle des Präsidenten als ObersterBefehlshaber nach außen und einem Schutzpatron nach innen.Braml sagte dies mit den folgenden Worten: „Der Kongreß hat in einer solchenAusnahmesituation nicht das politische Gewicht, den Präsidenten im Kampf gegen denTerrorismus herauszufordern, würde er doch damit den Garanten der nationalen Einheit undHandlungsfähigkeit in Frage stellen." [...]