Handelsgesetze als Quelle des bürgerlichen Rechtes

Nicht die bekannte und viel besprochene Erscheinung, daB die Gesetz­ gebung Rechtssatze, die zuerst bloB fUr den Handel gegolten haben, spater auf den allgemeinen Verkehr ausdehnt, bildet den Gegenstand dieser Schrift. Sie will vielmehr zeigen, daB Vorschriften des Handelsrechtes, auch wenn sie nicht durch ein Gesetz zu Normen des allgemeinen biirger­ lichen Rechtes erhoben worden sind, als Quellen dieses wirken konnen. Eine solche Wirkung eignet namlich dem Handelsrechte sehr haufig schon auf Grund der Regeln iiber die Analogie. Von der Moglichkeit, das Handels­ recht auch auBerhalb seines sachlichen Geltungsbereiches analog an­ zuwenden, hat freilich Rechtsprechung und Rechtslehre bisher nur einen recht geringen Gebrauch gemacht. Das ist auf ein eingealtertes - wenn auch nicht immer offen ausgesprochenes - Vorurteil zuriickzufUhren, dem die erwahnte . Analogie oft begegnet. Der Versuch, ihre grundsatz­ liche Zulassigkeit darzutun und ihre Voraussetzungen klarzustellen, bildet den Inhalt des "Allgemeinen Teiles". Die dort erorterten Fragen beriihren zwei Probleme: das des Liickenbegriffes und das des Umkehrschlusses. Das erstgenannte Problem hat durch ZITELMANNS grundlegende Ab­ handlung "Liicken im Recht" (1903) und durch das spatere einschlagige Schrifttum eine nahezu restlose Losung erfahren. lch brauchte da nur gesicherte Ergebnisse der Rechtswissenschaft zusamenzufassen und konnte auf ihnen weiterbauen. Ein ganz anderes Bild bietet die Lehre yom UmkehrschluB: Schon seine Eignung zur Rechtsgewinnung ist stark umstritten, seine gedankliche Grundlage wird nicht immer richtig erkannt und sein Verhaltnis zur Analogie oft unzutreffend beurteilt.