Die einkommensteuerrechtliche Behandlung des Betriebstättenbegriffs im e-commerce

Inhaltsangabe:Einleitung:Die grenzenlose Ortsungebundenheit ist eines der markantesten Merkmale des e-Commerce und zugleich das größte Problem der Finanzminister. Mit traditionellen Methoden wie dem alteingesessenen Betriebstättenprinzip kann einem Internetserver nur schwerlich die Betriebstättentauglichkeit zugesprochen werden, weshalb weltweit über die Einführung neuer Besteuerungsprinzipien diskutiert wurde. Den letzten Meldungen folgend tendiert die Fachwelt allerdings immer mehr in Richtung einer Adaption bestehender Regelungen. Grund dafür sind die Schwierigkeiten in der Umsetzung und die Gefährdung der „Neutralität der Besteuerung“, weshalb die Bit Tax u.a. wohl nicht über das Planungsstadium hinauskommen werden.Ist die Umsatzsteuer ein möglicher Ausweg? Europaweit harmonisiert und nicht gebunden an die einkommensteuerrechtliche Betriebstätte räumt die Fachwelt ihr durchaus Chancen ein. Auch der argentinische Ansatz, wo eine Abzugsteuer als Auffangtatbestand fungiert, wird erörtert. Eine neue Auslegung in der Frage, ob eine Serverbetriebstätte auch ohne Personal begründet wird, findet sich in der Ergänzung zum Kommentar des OECD-MA vom Dezember 2000, wohingegen die Klärung des Begriffs „intelligent software agent“ noch ausständig ist.Inhaltsverzeichnis:Inhaltsverzeichnis:1.Die Entstehung der virtuellen Welt12.Die Problematik der e-Commerce Besteuerung –Ziele der Arbeit und Abgrenzung des Themas23.Begriffe des elektronischen Handels44.Die Geschichte des Betriebstättenbegriffs65.Steuerliche Anknüpfungsmerkmale zur Betriebstättenbegründung eines Internetservers75.1Das statische Element – Feste Geschäftseinrichtung75.2Das statische Element – Verfügungsmacht115.3Das zeitliche Element – Dauer der Geschäftseinrichtung145.4Das funktionale Element – Unternehmerische Tätigkeit165.5Der Negativkatalog des Art 5 Abs 4 OECD-MA215.6Der abhängige bzw. ständige Vertreter236.Lösungsvorschläge und Diskussionsansätze296.1Alternative Besteuerungskonzepte296.1.1