Dauerschuldverhältnisse in der Insolvenz

Studienarbeit aus dem Jahr 2021 im Fachbereich Jura - Zivilrecht / BGB AT / Schuldrecht / Sachenrecht, Note: 1,0, FOM Hochschule für Oekonomie & Management gemeinnützige GmbH, Berlin früher Fachhochschule, Sprache: Deutsch, Abstract: In dieser Arbeit sollen die rechtlichen Rahmenbedingungen für Dauerschuldverhältnisse sowohl allgemein als auch speziell innerhalb der Insolvenz betrachtet werden. Der Abschluss von zivilrechtlichen Verträgen fußt auf dem Vertrauen der Vertragsparteien, dass die Gegenseite ihre eigenen Verpflichtungen erfüllen wird. Dies gilt umso mehr für Dauerschuldverhältnisse, bei denen anstelle eines einmaligen Leistungsaustauschs eine wiederkehrende Leistungsverpflichtung begründet wird. Dementsprechend bedarf es dem Vertrauen, dass die Gegenseite nicht nur aktuell, sondern auch zukünftig ihrer Leistungspflicht nachkommen wird. Ein besonderes Risiko für diese Vertrauensstellung liegt in der zukünftigen Zahlungsunfähigkeit einer der beiden Vertragsparteien. Auch wenn die Anzahl der Unternehmens- und Verbraucherinsolvenzverfahren in Deutschland seit der Weltwirtschaftskrise in den Jahren 2009 und 2010 kontinuierlich abnimmt, so verursachen doch bereits allein die Unternehmensinsolvenzen bundesweit immer noch finanzielle Verluste von etwa zehn bis fünfzehn Milliarden Euro pro Jahr. Auch im Zuge der Insolvenz nehmen Dauerschuldverhältnisse eine besondere Stellung ein, da ihr Vertragsgegenstand mithin für eine mögliche Unternehmensfortführung aber auch für die soziale Stellung des Insolvenzschuldners existentiell sein kann.