Biopolitik und politische Kommunikation. Die Rolle der Bundesregierung in der Stammzellendebatte

Die Frage, ob Wissenschaftler embryonale Stammzellen zu Forschungszwecken nach Deutschland importieren dürfen oder nicht, wurde in den vergangenen Jahren so kontrovers diskutiert wie kaum ein anderes Thema zuvor. Den Stein ins Rollen brachte im Jahr 2000 der Neuropathologe Oliver Brüstle, der einen entsprechenden Antrag bei der Deutschen Forschungsgemeinschaft stellte. Eine engagiert geführte ethische Debatte darüber, ob deutsche Forscher es ihren ausländischen Kollegen gleich tun dürften oder nicht, entstand. Bald wurde der Ruf nach der Politik laut und diese, allen voran der damalige Bundeskanzler Schröder, nahm ihn an. Die biopolitische Debatte war somit eröffnet. Die vorliegende Arbeit untersucht vornehmlich, wie sich die Regierung Schröder in der Stammzellenfrage verhielt. Sie stellt dar, welche Positionen die Regierungsmitglieder und der Bundeskanzler selbst vertreten haben und welcher kommunikativen Mittel sie sich bedient haben. Die Autorin beantwortet diese Fragen zunächst dadurch, dass sie auf das Konzept der Politikvermittlung Sarcinellis zurückgreift und dieses in den größeren Kontext der politischen Kommunikation stellt. Anhand der biopolitischen Debatte überprüft sie dann diese theoretischen Konzepte. Der Meinungs- und Diskussionsstand ist hierbei bis zum 25. April 2002 berücksichtigt. An diesem Tag hat der Bundestag das Stammzellengesetz verabschiedet, was eine Zäsur in der Debatte darstellte. Die Studie greift vornehmlich auf Artikel aus anerkannten deutschen Tages- und Wochenzeitungen und Redebeiträge der meinungsführenden Akteure aus Politik und Wissenschaft zurück.